Wuppertal klagt gegen Outlet in Lennep: Kommentar

Klage gegen Designer-Outlet in Lennep : Ein Niveau fast wie bei RTL2

300.000 Euro – in Worten: dreihunderttausend – hat die Stadt Wuppertal also bisher an Anwaltskosten gezahlt, um gegen das „Designer Outlet Center“ in Remscheid-Lennep vorzugehen. Das ist unfassbar.

Zumal nun bis September ein weiteres (nicht ehrenamtlich erstelltes) Gutachten folgen muss, um zu ergründen, wie die Stadt die Normenkontrollklage juristisch einwandfrei zurückziehen kann.

Wir reden von jener Kommune, die jede Woche Pressemitteilungen der Initiative „Für die Würde unserer Städte“ verschickt und Unterstützung vom Bund für das Altschuldenproblem fordert. Jene Stadt, die angeblich kein Geld hat, um den Rosensonntagszug finanziell zu unterstützen. Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Klar: Das alles wäre mit den 300.000 Euro natürlich nicht vom Tisch. Aber es wirft kein gutes Licht auf Wuppertal, das einerseits klamm ist, sich andererseits aber auch eine überflüssige und teure externe Kampagne für den Döppersberg geleistet hat.

Um noch einmal den Ablauf ins Gedächtnis zu rufen: Remscheid war mit seinen DOC-Planungen, dem viel sinnigeren Standort und der erfahrenen McArthurGlenn-Gruppe zuerst da und weit voraus, ehe Wuppertal ins FOC-Boot stieg. Nun zu behaupten, man habe klagen müssen, weil das Remscheider Projekt die Kaufkraft in Wuppertal schwäche, ist schlichtweg heuchlerisch. Ebenso der SPD-Einwand, „dass die Normenkontrollklage gegen das DOC in Lennep ihren Grund in der Missachtung der landesplanerischen Vorgaben hat“.

Hätte im Umkehrschluss das inzwischen beerdigte FOC, das übrigens – nicht zu vergessen – im Wuppertaler Einzelhandel höchst umstritten war, der Kaufkraft in der bergischen Nachbarstadt nicht geschadet? So herum wäre es egal? Es ging, ich sagte es an dieser Stelle schon, um einen Pseudo-Oberzentrum-Brunftgehabe-Machtkampf. Den hat Wuppertal mit Blick auf das FOC nicht gewonnen.

Es gibt jetzt fast nur Verlierer. Der heillos zerstrittene Stadtrat (das Niveau der Sitzung am Montag unterschritt teilweise das von RTL2-„Dokus“), die Verwaltung (das Rechtsamt hatte Gutachten lange nicht weitergeleitet), die Stadtkasse. Einen Gewinner küren wir aber doch: Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, der immer wieder eine bergische Zusammenarbeit angemahnt hatte, verlor ob des zwischenzeitlichen Wuppertaler Ansinnens, die besagten 300.000 Euro von Remscheid zu fordern, nur ganz kurz die Fassung ...

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