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SPD-Bundestagsabgeordneter
Lindh: "Keine Revolte, sondern Erneuerung"

SPD-Bundestagsabgeordneter: Lindh: "Keine Revolte, sondern Erneuerung"
Die elf Abgeordneten (v.li.): Helge Lindh, Dr. Wiebke Esdar, Josephine Ortleb, Johannes Schraps, Elisabeth Kaiser, Siemtje Möller, Manja Schüle, Falko Mohrs, Elvan Korkmaz, Marja-Liisa Völlers, Michael Schrodi und Timon Gremmels. FOTO: Pat Röhring
Wuppertal / Berlin. Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh hat mit elf Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion eine Initiative ins Leben gerufen, die den Erneuerungsprozess der Partei gestalten soll. Sie haben ein Thesenpapier veröffentlicht.

"Bei allen Mitinitiatorinnen und Mitinitiatoren handelt es sich um junge und neugewählte Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion. Viele der an der Initiative beteiligten Abgeordneten wurden in ihren Wahlkreisen direkt gewählt. Deshalb nehmen wir die erforderliche Erneuerung unserer Partei besonders ernst und deshalb kommt uns bei diesem Projekt eine besondere Verantwortung zu. Unser gemeinsames Thesenpapier ist ein erster Beitrag zu diesem Erneuerungsprozess. Wir fordern eine klare Positionierung zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen und einen neuen, zeitgemäßen Politikstil", so der 41-Järige.

Helge Lindh. FOTO: Christoph Busse

Wichtig sei den jungen Abgeordneten ein klares Bekenntnis zu notwendigen Investitionen in die Zukunft, also in die Bildung, den Wohnungsbau sowie in die Verkehrs- und digitale Infrastruktur. Gleichzeitig müsse man über die staatliche Finanzierung dieser gesellschaftlichen Zukunftsaufgaben diskutieren. In dem Papier heißt es: "Hohe Einkommen und große Vermögen müssen endlich wieder einen angemessenen Anteil an der Finanzierung gesellschaftlicher Zukunftsaufgaben tragen. Kapital muss mindestens so stark besteuert werden wie Einkünfte aus Arbeit."

Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnet: "Kein Positionspapier kann selbstverständlich die Praxis vor Ort, die notwendige und dringliche Hinwendung zu den Menschen und die Öffnung hin zur Gesellschaft, ersetzen."

Verärgert zeigte sich Lindh über die Schlagzeilen, die den Debattenbeitrag der jungen SPD-Abgeordneten zu einem Angriff auf Olaf Scholz umdeuteten: "Auch wenn das sicherlich die knackigere Schlagzeile hergibt: Was wir mit dem Papier nicht intendiert haben, war es, sich gegen den amtierenden Bundesfinanzminister zu stellen. Das ist keine Revolte, das ist Erneuerung."

Das Thesenpapier: hier klicken!

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